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Datenschutz, was haben die letzten Jahre gebracht?

Ich kann  mich noch an 1983 erinnern, als es eine große Diskussion über die Volkszählung gab. Am Ende fehlten ca. 13% aller Bögen und es gab eine große Diskussion des “Warums”. Danach gab es viele größere oder kleinere Diskussionen über die Notwendigkeit vom Datenschutz. Mir fallen auf Schlag Echolon, Enfopol aber auch TOLL Collect mit der Lkw Maut und natürlich unsere neuen Überwachungs Sicherheitsmaßnahmen, wie Vorratsdatenspeicherung, Gesundheitskarte, ELENA und das Zugangserschwerungsgesetz. Die Entwicklung seit 9/11 ist beängstigend, trotzdem wird der Datenschutz nicht Ernst genommen, sondern unsere Gesellschaft will mehr Sicherheit (siehe Nacktscanner).

Inzwischen gibt es zum Glück sehr viele gute Berichte im Netz, die wichtige Fragen stellen aber vor allem Antworten geben um die Gefahren dieser Entwicklung. So hat unser Bundesdatenschutzbeauftragter Peter Schaar einen lesenswerten Rückblick ins Netz gestellt. Er schildert das eigentlich nichts passiert ist zum Schutze der Daten in den letzten 10 Jahren. Dabei frage ich mich natürlich, ob es nicht seine Aufgabe wäre, hier mehr zu handeln. Seit Jahren schreibt auch die ct lesenswerte Artikel über die Gefahren und auch der ehemalige Innenminister Gerhart Baum äussert sich sehr kritisch über den heutigen Zustand. Wer würde das heute von Schily oder Schäuble erwarten?

In einer Zeit wo über 8 Mio. Deutsche auf Facebook mehr Informationen Preis geben, als die Stasi je erschnüffelt hätte, spielt der Datenschutz in der öffentlichen Diskussion eine immer kleinere Rolle. Ich frage mich oft warum? Es gibt zwar einige Proteste gegen Google aber die wirklichen Gefahren, siehe Bundesbahn, Lidl, Penny und vor allem beim Staat, diesen Gefahren begegnet man nicht. was Deutschland im neuen Jahrzehnt der Digitalisierung bräuchte, wäre ein Grundsatzbeschluss pro Datenschutz. Ich denke aber, dies wird leider nie passieren.

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